Mittel aus Marktanreizprogramm fließen wieder

Der Haushaltsausschuss hat gestern die Haushaltssperre für das Marktanreizprogramm (MAP) aufgehoben. Anfang Mai sperrte der Bund Fördermittel in Höhe von 115 Milionen für die klimafreundliche Umrüstung von Heiz- und Kühlanlagen, was einen massiven Einbruch am Solarwärmemarkt nach sich zog.

Nach wochenlangen Diskussionen können nun ab nächster Woche wieder wieder Zuschüsse beantragt werden.

Walter Rasch, Vorsitzender des Bundesverbands, Freier Immobilien- und Wohnungsunternehmen nannte die Entscheidung einen wichtigen Erfolg für den Klimaschutz. Darüber hinaus plädiert er für ein verlässliches Fördergesetz für die Verbraucher: "Dies gibt Investoren Sicherheit bei der Planung von Heizungsmodernisierungen. Wir brauchen jetzt Maßnahmen zur Ankurbelung der Konjunktur. Marktanreizprogramme führen zu Beschäftigung und bringen dem Staat Mehreinnahmen durch Lohnsteuer und Sozialabgaben. Das belegte auch die Anfang Juni vom Ifo-Institut vorgelegte Studie."

2011 sollen 380 Millionen Euro in das Marktanreizprogramm fließen, die laut Bundesumweltministerium 2,8 Millionen Euro Investitionen auslösen würden.